Gestern 25.10. wieder do! Donnerstagsdemo

Für die OMAS GEGEN RECHTS war dies eine Demo, die ein wenig von den anderen abgewichen ist. Ein Teil der OMAS traf sich schon am Urban-Loritz-Platz in 1070 Wien und fuhr dann mit der U-Bahn bis zum Schwedenplatz. Damit wurde der „Dönerteil“ der Demo erledigt. Es sollte dies von den Veranstaltern der Donnerstagsdemos ein Protest sein gegen fortschreitende Einengung des öffentlichen Raumes, Alkoholverbot am Praterstern, Essverbot in der U-Bahn u.a.

Die andere OMA-Gruppe traf sich am Schwedenplatz und gemeinsam marschierten wir dann über die Taborstrasse, Heinestrasse zum Praterstern. Es war wiederum eine grosse Menge, ein langer Demozug, etwa 5000 Teilnehmer*innen sagten die Veranstalter. Unser Eindruck war, dass es etwas weniger waren als bei der letzten Demo. Die Passanten am Strassenrand und an den Fenstern waren aber sehr, sehr zahlreich und sehr freundlich gestimmt, es wurde viel gewunken und thumbsup  👍🏼  gezeigt. Der Zuspruch war sichtbar und spürbar von der Bevölkerung im 2. Bezirk! Die Polizei war mit Grossaufgebot gekommen, sie konnten aber ganz entspannt nebenher schlendern. Wir machen lauten, aber friedlichen Protest!

Begleitet wurden die OMAS GEGEN RECHTS an diesem Abend von einem Team des Dänischen Staatlichen Fernsehens. Sie drehten für eine Dokumentation, die Mitte November in Dänemark gezeigt werden soll. Sie wollen die Situation und den zivilen Widerstand in Österreich zeigen, da auch in Dänemark die Uhren nach rechts zeigen.

Hier nun die ersten Fotos: mit Dank an Bärbel Brantner, Ricki Merkl

 

13-10 Gegen Nationalismus

Gestern fanden in ganz Europa, aber auch in ganz Österreich Veranstaltungen gegen Nationalismus und Rassismus statt.

In Österreich waren die Demos fein und klein, in Berlin gingen 200 000 gegen Rassismus auf die Strasse!

Bregenz am Kornmarkt:

      

Dazu der Bericht von ORF Vorarlberg

In Salzburg begann die Aktion 13-10 vor dem Hauptbahnhof:

          

Das Video des Berichts aus ORF Salzburg ist noch 6 Tage in der Mediathek nachzusehen!

Bericht von Helene Kaltenböck vom Treffen in Schloss Puchberg bei Wels, in OÖ:

Die OMAS GEGEN RECHTS sind seit heute offiziell Mitglied des OÖ Netzwerkes gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Ich habe in meiner Rede die OMAS vorgestellt und die Grußworte von Monika Salzerübermittelt. Das Treffen im Schloss Puchberg bei Wels war eine tolle Veranstaltung mit Infomarkt und hochinteressanten und berührenden Beiträgen.
Wie immer haben wir positive Stimmung verbreitet, langen Applaus und viel Zuspruch bekommen und über die Höhe der Spenden für Hauben und Buttons haben wir uns auch sehr gefreut.

            

Steyr, OÖ:

Die OMAS GEGEN RECHTS STEYR und Umgebung nahmen an der Kundgebung „Gegen Nationalismus und für ein geeintes Europa “ in Steyr teil.

          

Wiederdonnerstag am 11.10.2018

Am 11.10. 2018 fand die 2. wieder neu gestartete Donnerstagsdemo in Wien statt. Der Treffpunkt war vor der Parteizentrale der türkisen ÖVP in Wien, in der Lichtenfelsgasse 7. Laut Polizei gab es 5500 Teilnehmer*innen, die Veranstalter sprachen von 7000. Die Zentrale der „neuen“, jetzt türkisen ÖVP des Sebastain Kurz zeigte gleich, wie ihrer Meinung nach die „neue“ Politik aussieht. Wenn es Kritik gibt, dann wirft man mit Eiern auf die Protestierenden. So geschehen vor der Parteizentrale in der Lichtenfelsgasse laut Augenzeugen!

Der Demozug bewegte sich dann durch den 7. Bezirk bis zum Urban-Loritz-Platz am Gürtel, wo es eine Abschlussveranstaltung gab. Die OMAS GEGEN RECHTS waren sehr zahlreich vertreten. Nächsten Donnerstag am 18.10. ist wieder do! angesagt, Treffpunkt 18:00 Uhr am Ballhausplatz! Bitte wieder zahlreich kommen!

 

Dank an Billy Zeisel, Christine Klein und Caroline Koczan für die Fotos

Jour Fixe am 10.10.2018

Eingeladen war Stephan Schulmeister, Universitätsprofessor und Ökonom, Buchautor zum Thema “ Was kann die Wirtschaft?“.

Der Saal im Albert Schweitzer Haus war recht gut gefüllt und wir sahen viele neue Gesichter, viele, die an der Expertise von Stephan Schulmeister  und der derzeitigen Situation der Weltwirtschaft interessiert waren.

Schulmeister erklärte sehr verständlich, was 2008 passiert war,  wie lange der Neoliberalismus von Hajek und seinen Nachfolgern vorbereitet worden war und wie sehr er die Köpfe aller erobert hat, der Menschen, der Intellektuellen, der Politiker*innen, der Wissenschaftler*innen. Daher seine nicht sehr optimistische Sicht, dass es auch sehr lange dauern wird, um diese Sichtweise wieder aus den Köpfen der Menschen zu entfernen: Alles lebt von der Konkurrenz, die Märkte regeln alles, daher Freiheit für die Märkte, keine Regeln für die Finanzmärkte, möglichst wenig Eingriffe des Staates, Individualisierung und Risikogesellschaft, Abbau des Sozialstaates. Das liest sich wie das Regierungsprogramm unserer Regierung  – oder?

Es gab nach den Ausführungen Schulmeisters eine sehr engagierte und lebendige Diskussion und Stephan Schulmeister regte auch an, sein neues Buch zu kaufen:

„Der Weg zur Prosperität“, ecowin Verlag 2018 (siehe LINK)

 

Wir sind do! Donnerstagsdemo erfolgreich wiederbelebt!

Es war schon auf dem Weg zum Ballhausplatz zu bemerken, viele, sehr viele Menschen waren in der selben Richtung unterwegs. Viele junge Leute, viele Familien mit Kindern drängelten sich von der Ringstrasse zum Ballhausplatz hin. Bereits um 18:00 war es vor der Bühne komplett voll und auch viele, viele OMAS GEGEN RECHTS mit unseren schwarz – weissen Plakaten. Je näher man/frau kam desto besser konnte man die Protestsängerinnen hören, bella ciao, ciao, ciao. Die privaten Veranstalter*innen hatten Tolles geleistet, eine Bühne aufstellen lassen und sehr erfolgreich für die Veranstaltung geworben.

Erster Höhepunkt war dann die Ansprache von Monika Salzer, sehr pointiert, sehr kritisch, sehr scharf die Situation darstellend. Wir stehen neuerlich davor, einen Faschismus unser Land, unsere Gesellschaft beherrschen zu lassen. Das wollen wir OMAS GEGEN RECHTS nicht zulassen. Monika Salzer rief dann auch noch dazu auf, das Frauenvolksbegehren zu unterschreiben! Hingehen – bis inklusive Montag 20 Uhr!!! Bitte auch noch fleissig weiter sagen!

Vertreter*innen von Migranten*innen, Flüchtlingen, Schüler*innen, LGBTI-Gruppen kamen ebenfalls zu Wort. Michaela und Vera von der Armutskonferenz wiesen besonders auf die Auswirkungen des Sozialabbaus für von Armut bedrohte und behinderte Menschen hin. Ja, zwei Rollstuhlfahrer kamen auf der Bühne zu Wort, sprachen über ihre Empörung, dass die Regierung nicht gewillt ist, die Behindertenkonvention in Österreich endlich umzusetzen, sondern die Situation von behinderten Menschen nur noch prekärer zu machen.

Wir sind 20 000, ging der Ruf durch die Menge! Ein tolles Ergebnis und ein toller Anfang! Nächsten Donnerstag soll wieder marschiert werden und so manche OMA hat das begrüsst. Standfestigkeit bei OMAS GEGEN RECHTS ist sehr in Ordnung, aber im OMA-Alter ist das stundenlange Stehen schon schwierig. Also für nächsten Donnerstag: „Wieder Donnerstag. do!“ Hinkommen und Mitgehen am Donnerstag 11. Oktober!  (Treffpunkt wird rechtzeitig bekannt gegeben)

Hier das Video mit Dank an Renate Sassmann:  LINK

Pressemeldungen:  diepresse  derStandard

ORF:   Wien-heute

Puls 4: News Puls4

Die ersten Fotos:

 

Demo in Salzburg – Fotos und Video

Fotos und ein Video von der Demo in Salzburg am 20.9. wurde hier zusammengestellt. Vielen Dank an Helene Kaltenböck und an Gerti Mayer für die grosse Anzahl der Fotos. Auf der Homepage wurde eine Auswahl auf Flickr bereitgestellt:
LINK

Ein Video, auf dem die Ereignisse während der Demo festgehalten sind, wurde auf YouTube hochgeladen. Die Szene, wo die OMAS GEGEN RECHTS beim Stopp der Demo durch die Reihen durchschlüpfen und eine Abschirmung zur Polizei bilden, ist ungefähr ab Minute 26:00 zu sehen.

LINK zum VIDEO

 

OMAS GEGEN RECHTS retten die Demo in Salzburg

Salzburg, Donnerstag nachmittag: Die Demo begann am Hauptbahnhof und verlief friedlich. Für Salzburger Verhältnisse waren sehr viele Menschen gekommen, auch die OMAS GEGEN RECHTS waren mit einer grossen Gruppe vertreten.

Aus Bayern, aus München wollten auch Demonstrant*innen anreisen, diese wurden aber in Freilassing nicht aus dem Zug gelassen, die Bayrische Polizei holte einzelne Individuen aus dem Zug, strenge Personenkontrollen und zu guter Letzt wurden die angereisten Menschen zur Umkehr gezwungen, der ganze Zug wurde nach München zurück geschickt auf Anordnung der Polizei.

Der Demonstrationszug füllte in einer langen Schlange die Salzburger Strassen und Gassen. Laut Plan sollte die Demo immer nördlich der Salzach bleiben, die Polizei wollte die Demonstranten keinesfalls über die Staatsbrücke in die Altstadt kommen lassen. Der Weg führte also an der Salzach entlang bis vor die Staatsbrücke und die Polizei hatte den Zugang zur Brücke und in die Imbergstrasse abgesperrt. An der Einmündung der Linzer Gasse gab es dadurch nur eine einzige Möglichkeit, weiter Richtung Volksgarten zu kommen, nämlich durch die enge Steingasse. Wer die Lage dort kennt, kann sich nur an den Kopf greifen, wie ein breiter Demonstrationszug von ein paar tausend Leuten plötzlich  sich durch die enge Steingasse drängen soll. Ein entscheidender Fehler und eine eklatante Fehlentscheidung der Polizei und deren Leitung!

Der  schwarze Block an der Spitze des Demonstrationszuges wendete sich daher in die Richtung, um einen Durchgang zur Imbergstrasse zu suchen, wurde aber von der Polizei gestoppt. Die Polizei verstärkte den Kordon durch eine zweite Reihe von Polizisten, doch der Block wollte nicht in die Steingasse einbiegen. Da öffnete die Polizei an einer Stelle ihre dicht gedrängte Reihe und ließ einen Zug Polizisten durchschlüpfen, die sofort begannen, die Reihen der Demonstranten zurück zu drängen, dies aber taten sie mit Schlägen gegen die Demonstranten, mit Schlagstöcken  und angeblich auch mit Pfefferspray. Der EU-Abgeordnete Michel Reimon ging  auch an der Spitze mit und versuchte, als die Situation heiss wurde, sich zwischen die Demonstranten und die Polizei zu stellen. Dabei bekam er einen Schlag auf den Kopf ab durch einen Schlagstock der Polizei.

Lest seine Schilderung auf Facebook:

„Die Situation in Salzburg war so, dass es zu Rangeleien zwischen der Polizei und DemonstrantInnen kam, zunächst nichts ernstes, aber natürlich eskaliert sowas sofort und in dem Moment bin ich – abgesprochen mit der Demo-Leitung, natürlich – dazwischen gegangen. Das hat funktioniert.

Dann, als es ruhig war, wollte ein Polizist die DemonstrantInnen in einen Sicherheitsabstand treiben, ich konnte aber nicht hinter die Transparentwände und er verlor die Nerven.

Gemeinsam mit Leuten von der Demoleitung und der Einsatzleitung der Polizei haben wir die Sache besprochen – ich habe zugesagt, von einer Anzeige abzusehen, wenn es keine weiteren Fälle dieser Art gibt und wir alle gemeinsam die Demo friedlich zu Ende bringen.“

Dazu das Video:  https://www.youtube.com/watch?v=63sI7g66ym4#action=share

Die Situation drohte also zu eskalieren! Ein Video zeigt, dass andere Demonstranten eingriffen und versuchten, die Leute vom Block und die Polizisten zu trennen, sie gingen mutig dazwischen und nach Erzählungen von Augenzeugen sprachen sie beruhigend auf die Polizisten ein. Fotos zeigen, dass eben auch die OMAS GEGEN RECHTS in dieser Situation sich zwischen Demonstranten und die Polizei stellten, von hinten und vorne bedrängt ruhig mit der Polizei zu verhandeln begannen und durch Reden und vernünftige Argumente: “ Schaut, wir  Omas sehen doch ganz friedlich aus, lasst uns doch weiter gehen“  u.Ä. konnte erreicht werden, dass es an dieser Stelle  zu keiner grösseren Schlägerei kam und die Polizei eben keinen Anlass geliefert bekam, die Demonstration aufzulösen. Demoleitung und die OMAS GEGEN RECHTS hatten erreicht, dass der Demonstrationszug weiter gehen konnte und den Volksgarten, Endpunkt der Demo erreichte. Bis dorthin war alles soweit friedlich abgelaufen. Die Polizei gab sich aber nicht damit zufrieden, offensichtlich wollten sie die demütigende Situation bei der Steingasse nicht einfach hinnehmen und es gut sein lassen. Im Volksgarten gab es dann die „Jagd “ auf ausgesuchte Demonstranten, sie wurden separiert, Ausweiskontrollen, Anhaltungen und laut Medienreporten auch Festnahmen.

Michel Reimon schreibt danach, dass er sich jetzt wohl doch überlege, Anzeige gegen die Polizei zu erstatten, da die Polizei sich eben nicht an die ausgehandelte Abmachung gehalten habe, die Demo friedlich und ohne Gewalt auslaufen zu lassen.

Der Journalist Michael Bonvalot berichtet auf Twitter von weiteren ziemlich brutalen Polizeiübergriffen: https://twitter.com/search?q=bonvalot&src=typd

Die OMAS GEGEN RECHTS finden es bedauerlich, dass in der ersten schwierigen Situation zuerst eine gangbare Lösung gefunden worden war, die Gewaltanwendung zurück genommen worden war, zum Ende der Veranstaltung aber bei der Polizei doch die Kontrolle versagte und es zu Gewaltszenen kam, zu „Tumulten“ wie die Medien berichten!

Jedenfalls, sie waren Spitze, einfach Spitze, die OMAS GEGEN RECHTS in Salzburg!

 

Marsch der Verantwortung in Salzburg

OMA E. Kaufmann berichtet uns von dem „Marsch der Verantwortung“, zur Erinnerung an die vielen Ertrunkenen im Mittelmeer, eine Mahnung an die hohe EU-Politik und ihre Repräsentanten, die sich zu einem „informellen“ Gipfel gestern und heute in Salzburg treffen.

Über 600 Leute ziehen beim Marsch der Verantwortung zu den EU-Regierungschefs in die Innenstadt. Ein starkes Zeichen gegen Abschottung und für Seenotrettung! die OMAS GEGEN RECHTS Salzburg waren sehr stark vertreten. Die Zeitung Kurier hat einen ausführlichen Bericht gebracht, allerdings sind dort nur 400 Demonstrant*innen angeführt: „Parallel zum Gipfel-Auftakt fanden am Mittwoch Proteste gegen die Grenz- und Abschottungspolitik der EU in Salzburg statt. Rund 400 Demonstranten versammelten sich zum „Marsch der Verantwortung“ in der Mozartstadt. Es sei zynisch, dass die Regierungschefs ihren Gipfel mit „Sicherheit“ betiteln, dem Sterben im Mittelmeer aber zusehen würden, sagte Alina Kugler vom Bündnis „Solidarisches Salzburg“. Bei dem Protestmarsch wurd mit Namensschildern auf jene 30.000 Flüchtlinge aufmerksam gemacht, die in den vergangenen 25 Jahren auf der Flucht nach Europa gestorben sind.“(Kurier Online 20.9.) In der Salzburger Ausgabe gab es gestern noch einen längeren Bericht:

Bericht im Kurier, vom Marsch für Ertrunkene und dem Alternativgipfel:Salzburg zeigt sich von seiner entspannten Seite
Ruhe. Kaum Störungen, kleine Proteste. Ein dünn besetzter Grünmarkt in der Altstadt und sehr viel Polizei waren am ersten Tag des informellen EU-Gipfels in Salzburg die einzigen Auswirkungen des Politiker-Treffens. Nur einige Marktstandler sperrten aufgrund des Gipfels am Mittwoch gar nicht auf. In der bestens besuchten Getreidegasse herrschte das übliche touristische Treiben und in den ansonsten oft staugeplagten Straßen gab es tagsüber keinerlei Verkehrseinschränkungen.
Nicht einmal die zur Luftraumüberwachung eingesetzten Eurofighter waren zu hören. Das soll auch am Donnerstag, dem eigentlichen Gipfeltag, so bleiben, da die Flugzeuge ihre Kreise rund um Salzburg ziehen und in der Stadt nicht zu hören sind.

Marsch für Ertrunkene
Die Proteste begannen – wie der Gipfel – am Mittwochabend. Mit einem „Marsch der Verantwortung“ erinnerte die Plattform „Solidarisches Salzburg“ mit Namensschildern an 30.000 auf der Flucht nach Europa im Mittelmeer ertrunkene Menschen. Die Organisatoren erwarteten 200 bis 300 Teilnehmer.
„Wir leben in einem Europa, für das man sich schämen muss. Tausende Menschen ertrinken im Mittelmeer, weil die europäischen Regierungen zuschauen und das sogar so wollen“, sagte Alina Kugler, Sprecherin von „Solidarisches Salzburg“.
Die Aktivisten, die seit vergangener Woche einen Alternativgipfel in Salzburg veranstaltet haben, betrachten den Gipfel als Ablenkungsmanöver. „Die Regierung hat diesen Gipfel unter das Motto ,Ein Europa, das schützt’ gestellt. Wir fragen uns, vor wem und wen? In Österreich wird die soziale Lage durch das Streichen der Notstandshilfe verschärft, und die Regierung lenkt davon mit der Thematik illegaler Migration ab“, sagte Kugler vor Journalisten in Salzburg.

„Kriminelle“ Politik
Am Donnerstag gehen die Proteste mit einem Demonstrationszug und einem öffentlichen Expertenhearing in Salzburg weiter. Daran wird auch Ibrahim Manzo, Koordinator von „Alarm Phone Sahara“ aus dem afrikanischen Staat Niger, teilnehmen. „Die neue Grenze Europas ist nicht im Mittelmeer, nicht in Libyen, sondern in Agadez im Norden Nigers. Die EU gibt im Niger sehr viel Geld aus, dass das so ist. Diese Tatsache hat Agadez zu einer Festung gemacht. Die europäische Politik ist kriminell, sie tötet“, fand Manzo drastische Worte.
Die Demonstrationen sind nicht der einzige Protest gegen das Treffen. Die Neos protestieren in Salzburg mit Plakaten auf Fahrrädern. Bürgermeister von Migration betroffener Gemeinden, darunter Lampedusa und Traiskirchen, haben in einem Appell die Staats- und Regierungschefs zu einer auf Solidarität und geteilter Verantwortung aufbauenden Migrationspolitik aufgerufen.“
– MATTHIAS NAGL, Kurier, 19.9.

HEUTE NACHMITTAG UND ABEND: DEMO vom Hauptbahnhof in Salzburg durch die INNENSTADT und Abschlusskundgebung des Alternativgipfels.

Treffpunkt der OMAS GEGEN RECHTS um 13:30 Uhr beim Brunnen vor dem Hauptbahnhof

17:00 Kundgebung, Expertendiskussion im Volksgarten, Monika Salzer aus Wien nimmt teil!

20:00 Abschlussparty

 

EU – Flüchtlingskonferenz in Wien

Gestern hat die EU-Flüchtlingskonferenz in Wien begonnen, heute wird sie beendet. Es ist sehr zweifelhaft ob es überhaupt ein Ergebnis bei den Verhandlungen geben wird oder wie dieses Aussehen wird. Heute Freitag 14.9. sind die Vertreter*innen der Nordafrikanischen Staaten eingeladen. Offensichtlich will die EU nicht von ihren vermeintlichen Lösungen mit Sammellagern in Libyen oder anderen Staaten in Nordafrika abweichen. Unser Innenminister Kickl jedenfalls nicht, wie er verkündete.

Gestern am 13.9. gab es eine beeindruckende Demo gegen die Flüchtlingspolitik der EU. Treffpunkt war am Praterstern, die OMAS waren ganz gut vertreten, es hätten aber mehr sein können. Die Route führte dann über die Lasallestrasse zur Reichsbrücke. Mitten auf der Brücke gab es einen Stopp und ein riesiges Transparent wurde entrollt: „Brücken bauen – statt Mauern“. Über den etwas 3000 Teilnehmer*innen kreisten permanent Hubschrauber, es verlief aber alles friedlich. Die Stimmung war toll, es wurde viel gesungen, „Bella Ciao“ und „We shall overcome“ waren die Favoriten. Das „OMA-Lied“ wurde von Caroline immer wieder angestimmt, wir hatten aber im Demo-Zug ein hartes Los, gegen die lauten Trommler hinter uns anzukommen.

 

  

  

  

 

Danke für die Fotos von Nelly Fitsch, Caroline Koczan, Maria Moritz und anderen.

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OMAS INTERNATIONAL

Nicht nur in Österreich sind die OMAS GEGEN RECHTS  sehr aktiv. Auch in Deutschland haben sich zahlreiche Gruppen gebildet. Diese verstehen sich als Untergruppen zu „OMAS GEGEN RECHTS in Deutschland“, so auch der Name der ursprünglichen Facebook Gruppe. Die Gründerinnen haben uns eine vorläufige Liste – diese ändert sich nun fast täglich – geschickt, damit die zahlreichen OMAS, die bei uns in Wien anfragen, einen Anschluss in Deutschland finden können:

1. OMAS GEGEN RECHTS in Deutschland
2. OMAS GEGEN RECHTS Berlin
3. OMAS GEGEN RECHTS BREMEN
4. OMAS GEGEN RECHTS Frankfurt am Main
5. OMAS GEGEN RECHTS Hamburg
6. OMAS GEGEN RECHTS München
7. OMAS GEGEN RECHTS Köln
8. OMAS GEGEN RECHTS Bochum

Die deutschen Gruppen sind nach dem Vorbild der österreichischen Gruppen entstanden und sind mit diesen eng vernetzt.
Uns ist es ein Anliegen, dass wir auch in Deutschland für eine Vernetzung, auch beim Entstehen neuer Gruppen Sorge tragen, damit es ersichtlich ist, dass wir dieselbe Zielsetzung haben.

Gestern gab es Proteste gegen die rechtsextremen Gruppen und Nazis nicht nur in Chemnitz, in ganz Deutschland gab es Demonstrationen und die Zivilgesellschaft, aber auch Politiker*innen haben endlich Zeichen gesetzt, dass sie die demokratiefeindlichen und fremdenfeindlichen Auftritte der Rechten nicht dulden wollen.

Martin Stricker hat uns zwei Fotos vom Auftritt der OMAS GEGEN RECHTS in Bremen geschickt. Danke!