Jour Fixe am 10. Oktober 2018 mit Stephan Schulmeister

Unser erster OMA JOUR FIXE im Herbst 2018:

WAS KANN DIE WIRTSCHAFT?

Gast: Mag. Dr. Stephan Schulmeister, Wirtschaftswissenschaftler und Hochschullehrer

Moderation: Dr. Susanne Scholl

10. Oktober 2018, 18.00, Albert-Schweitzer-Haus Wien

Garnisongasse 14-16/Schwarzspanierstraße 13, 1090 Wien

Stefan Schulmeister ist seit 1972 wissenschaftlicher Mitarbeiter beim österreichischen Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) im Bereich „Mittelfristige Prognose, längerfristige Wirtschaftsentwicklung, Finanzmärkte und internationaler Handel“. Seine Arbeitsgebiete sind Industrieökonomie, Innovation und internationaler Wettbewerb, Außenwirtschaft und internationale Wirtschaftsbeziehungen, Finanzmärkte und Unternehmensstrategien.

Schulmeister übt in seinen zahlreichen Publikationen unter anderem eine dezidierte Kritik am Neoliberalismus (den er als „Marktreligiosität“ bezeichnet) und fordert Alternativvorschläge wie einen gesamteuropäischen New Deal, so unterzeichnete Schulmeister auch (gemeinsam mit 300 Intellektuellen) im Januar 2015 eine Unterstützung der sozialistischen SYRIZA-Bewegung „im Kampf gegen die falsche Wirtschaftspolitik Europas“

Alle OMAS, OPAS und Interessierte sind herzlich eingeladen!

 

Erklärung an die Jugend Europas

Proklamation der OMAS GEGEN RECHTS

Nicht gehaltene Rede von Monika Salzer anlässlich der Demonstration Salzburg #noS20-Demo am 20.9.2018

Abschlusskundgebung

Liebe junge Menschen,

Wir sind die OMAS GEGEN RECHTS und wir protestieren heute mit Euch Seite an Seite gegen die EU-Flüchtlingspolitik. Uns hindert unser Alter nicht, laut unsere Stimme zu erheben, wenn es um den Tod von tausenden Menschen geht. Uns hindert unser Alter nicht, solidarisch zu sein mit euch, Eurem Leben und Eurer Zukunft. Uns hindert unser Alter nicht, auf die Straße zu gehen. Ihr steht auf der richtigen Seite, auf der Seite des Lebens, des Mitgefühls, auf der Seite der Gerechtigkeit. Wir wollen gemeinsam eine solidarische menschliche Welt.

Die EU steht heute am Gipfel. Sie schaut auf das weite Land, neben ihr das Gipfelkreuz. Am Gipfel sieht man nicht viel außer andere Gipfel, weit abgehoben vom Tal der Tränen. Am Gipfel bereiten fast ausschließlich Männer, umgeben von Gipfelluft, den Krieg vor. Es ist zuerst der Krieg gegen die Flüchtlinge und Armen, dann der Krieg gegen einander um die letzten Reserven der Welt. Der Neoliberalismus zeigt seine hässlichste Fratze. Es sei nicht genug für alle da. Die müssen halt leider im Meer ertrinken, während wir Gipfelmahlzeit halten.

Wie sollen wir jemals unseren Enkelkindern erklären, was im Mittelmeer stattfindet oder stattgefunden hat? Am Gipfel ist gut reden, palavern, diskutieren ohne Gefühl, nur reine Taktiken werden entwickelt und die beste ist ja die Sündenbocktaktik, die lenkt von allem ab. Aber im Tal der Tränen? Wortlos schauen wir zu und finden die Worte nicht für unsere Kinder. Warum, OMA, warum? Ja, warum?

Das Gewissen Europas ist im Mittelmeer ertrunken und damit wird auch die Zukunft unserer Kinder nicht dieselbe sein. Das Mittelmeermassaker ist der Beginn einer neuen Ära, die sich wie Blei anfühlt. Im schönen Mittelmeer, in dem unsere Kinder schwimmen, liegen tausend Leichen.

Eine der wesentlichen Grundlagen der 2. Republik ist der Antifaschismus, geboren aus den Gräueln des Krieges. Nun zerstören wieder Faschistinnen und Faschisten unser Land und Europa und allen voran: Österreich.

Wir wollen gemeinsam allen zeigen, dass wir das nicht hinnehmen und zur Gipfeljause übergehen.

Wir nehmen es nicht hin, dass die Menschenrechte gebeugt und verraten werden, wir nehmen es nicht hin, dass Europa nicht mehr wert sein soll als eine billige Kulisse für Reichtum und Erfolg, wir nehmen es nicht hin, dass unsere Kinder belogen werden.

Ja, im Mittelmeer liegen tausende Leichen. Einige wenige Heldinnen opfern sich dafür auf, dass es nicht noch mehr werden. Das ist die gute Geschichte.

PDF-Download Erklärung an die Jugend Europas

 

Demo in Salzburg – Fotos und Video

Fotos und ein Video von der Demo in Salzburg am 20.9. wurde hier zusammengestellt. Vielen Dank an Helene Kaltenböck und an Gerti Mayer für die grosse Anzahl der Fotos. Auf der Homepage wurde eine Auswahl auf Flickr bereitgestellt:
LINK

Ein Video, auf dem die Ereignisse während der Demo festgehalten sind, wurde auf YouTube hochgeladen. Die Szene, wo die OMAS GEGEN RECHTS beim Stopp der Demo durch die Reihen durchschlüpfen und eine Abschirmung zur Polizei bilden, ist ungefähr ab Minute 26:00 zu sehen.

LINK zum VIDEO

 

OMAS GEGEN RECHTS retten die Demo in Salzburg

Salzburg, Donnerstag nachmittag: Die Demo begann am Hauptbahnhof und verlief friedlich. Für Salzburger Verhältnisse waren sehr viele Menschen gekommen, auch die OMAS GEGEN RECHTS waren mit einer grossen Gruppe vertreten.

Aus Bayern, aus München wollten auch Demonstrant*innen anreisen, diese wurden aber in Freilassing nicht aus dem Zug gelassen, die Bayrische Polizei holte einzelne Individuen aus dem Zug, strenge Personenkontrollen und zu guter Letzt wurden die angereisten Menschen zur Umkehr gezwungen, der ganze Zug wurde nach München zurück geschickt auf Anordnung der Polizei.

Der Demonstrationszug füllte in einer langen Schlange die Salzburger Strassen und Gassen. Laut Plan sollte die Demo immer nördlich der Salzach bleiben, die Polizei wollte die Demonstranten keinesfalls über die Staatsbrücke in die Altstadt kommen lassen. Der Weg führte also an der Salzach entlang bis vor die Staatsbrücke und die Polizei hatte den Zugang zur Brücke und in die Imbergstrasse abgesperrt. An der Einmündung der Linzer Gasse gab es dadurch nur eine einzige Möglichkeit, weiter Richtung Volksgarten zu kommen, nämlich durch die enge Steingasse. Wer die Lage dort kennt, kann sich nur an den Kopf greifen, wie ein breiter Demonstrationszug von ein paar tausend Leuten plötzlich  sich durch die enge Steingasse drängen soll. Ein entscheidender Fehler und eine eklatante Fehlentscheidung der Polizei und deren Leitung!

Der  schwarze Block an der Spitze des Demonstrationszuges wendete sich daher in die Richtung, um einen Durchgang zur Imbergstrasse zu suchen, wurde aber von der Polizei gestoppt. Die Polizei verstärkte den Kordon durch eine zweite Reihe von Polizisten, doch der Block wollte nicht in die Steingasse einbiegen. Da öffnete die Polizei an einer Stelle ihre dicht gedrängte Reihe und ließ einen Zug Polizisten durchschlüpfen, die sofort begannen, die Reihen der Demonstranten zurück zu drängen, dies aber taten sie mit Schlägen gegen die Demonstranten, mit Schlagstöcken  und angeblich auch mit Pfefferspray. Der EU-Abgeordnete Michel Reimon ging  auch an der Spitze mit und versuchte, als die Situation heiss wurde, sich zwischen die Demonstranten und die Polizei zu stellen. Dabei bekam er einen Schlag auf den Kopf ab durch einen Schlagstock der Polizei.

Lest seine Schilderung auf Facebook:

„Die Situation in Salzburg war so, dass es zu Rangeleien zwischen der Polizei und DemonstrantInnen kam, zunächst nichts ernstes, aber natürlich eskaliert sowas sofort und in dem Moment bin ich – abgesprochen mit der Demo-Leitung, natürlich – dazwischen gegangen. Das hat funktioniert.

Dann, als es ruhig war, wollte ein Polizist die DemonstrantInnen in einen Sicherheitsabstand treiben, ich konnte aber nicht hinter die Transparentwände und er verlor die Nerven.

Gemeinsam mit Leuten von der Demoleitung und der Einsatzleitung der Polizei haben wir die Sache besprochen – ich habe zugesagt, von einer Anzeige abzusehen, wenn es keine weiteren Fälle dieser Art gibt und wir alle gemeinsam die Demo friedlich zu Ende bringen.“

Dazu das Video:  https://www.youtube.com/watch?v=63sI7g66ym4#action=share

Die Situation drohte also zu eskalieren! Ein Video zeigt, dass andere Demonstranten eingriffen und versuchten, die Leute vom Block und die Polizisten zu trennen, sie gingen mutig dazwischen und nach Erzählungen von Augenzeugen sprachen sie beruhigend auf die Polizisten ein. Fotos zeigen, dass eben auch die OMAS GEGEN RECHTS in dieser Situation sich zwischen Demonstranten und die Polizei stellten, von hinten und vorne bedrängt ruhig mit der Polizei zu verhandeln begannen und durch Reden und vernünftige Argumente: “ Schaut, wir  Omas sehen doch ganz friedlich aus, lasst uns doch weiter gehen“  u.Ä. konnte erreicht werden, dass es an dieser Stelle  zu keiner grösseren Schlägerei kam und die Polizei eben keinen Anlass geliefert bekam, die Demonstration aufzulösen. Demoleitung und die OMAS GEGEN RECHTS hatten erreicht, dass der Demonstrationszug weiter gehen konnte und den Volksgarten, Endpunkt der Demo erreichte. Bis dorthin war alles soweit friedlich abgelaufen. Die Polizei gab sich aber nicht damit zufrieden, offensichtlich wollten sie die demütigende Situation bei der Steingasse nicht einfach hinnehmen und es gut sein lassen. Im Volksgarten gab es dann die „Jagd “ auf ausgesuchte Demonstranten, sie wurden separiert, Ausweiskontrollen, Anhaltungen und laut Medienreporten auch Festnahmen.

Michel Reimon schreibt danach, dass er sich jetzt wohl doch überlege, Anzeige gegen die Polizei zu erstatten, da die Polizei sich eben nicht an die ausgehandelte Abmachung gehalten habe, die Demo friedlich und ohne Gewalt auslaufen zu lassen.

Der Journalist Michael Bonvalot berichtet auf Twitter von weiteren ziemlich brutalen Polizeiübergriffen: https://twitter.com/search?q=bonvalot&src=typd

Die OMAS GEGEN RECHTS finden es bedauerlich, dass in der ersten schwierigen Situation zuerst eine gangbare Lösung gefunden worden war, die Gewaltanwendung zurück genommen worden war, zum Ende der Veranstaltung aber bei der Polizei doch die Kontrolle versagte und es zu Gewaltszenen kam, zu „Tumulten“ wie die Medien berichten!

Jedenfalls, sie waren Spitze, einfach Spitze, die OMAS GEGEN RECHTS in Salzburg!

 

Vorbereitungen 13-10 – Bregenz ist dabei

Die Vorbereitungen für die Grossdemo, europaweit in hunderten Städten, gegen Nationalismus, Populismus und Faschismus am 13. Oktober um 14:00  sind schon weit gediehen. Die OMAS GEGEN RECHTS sind aktiv dabei und engagieren sich bei der Organisation dieses europaweiten Events. Die Vorarlberger OMAs haben erste Infos geschickt.

Bregenz:

BREGENZ IS IN!
OMAS GEGEN RECHTS and Vindex – Schutz und Asyl will be organizing a 13-10 demonstration in Bregenz, Austria! We are happy and thankful! 😍 😊 More information here: www.13-10.org/#cities

Salzburg:

The demonstration in Salzburg will be co-organized by the platform „Menschenrechte Salzburg“ (www.menschenrechte-salzburg.at).
To get involved contact:
romysigl@coworkingsalzburg.com and visit https://www.facebook.com/groups/304080427034340/
More information will be announced soon.

Steyr:

The demonstration in Steyr will be organized by „Die Offene Gesellschaft“.
To get involved in Steyr contact: 1310steyr@gmx.at
More information: https://www.facebook.com/events/2284876161542332/
Meeting point: Vorplatz Museum Arbeitswelt

Wien:

The demonstration in Vienna will be organized by https://13-10.wien
To get involved contact: mithelfen@13-10.wien

Die Ankündigungen auf der Webseite von 13-10 (www.13-10.org  sind alle in Englisch, da diese Grossdemo europaweit organisiert wird und die Organisatoren international sind. Detailinformationen werden wir euch dann, wie gewohnt auf unserer Webseite rechtzeitig und in Deutsch zukommen lassen!

 

Marsch der Verantwortung in Salzburg

OMA E. Kaufmann berichtet uns von dem „Marsch der Verantwortung“, zur Erinnerung an die vielen Ertrunkenen im Mittelmeer, eine Mahnung an die hohe EU-Politik und ihre Repräsentanten, die sich zu einem „informellen“ Gipfel gestern und heute in Salzburg treffen.

Über 600 Leute ziehen beim Marsch der Verantwortung zu den EU-Regierungschefs in die Innenstadt. Ein starkes Zeichen gegen Abschottung und für Seenotrettung! die OMAS GEGEN RECHTS Salzburg waren sehr stark vertreten. Die Zeitung Kurier hat einen ausführlichen Bericht gebracht, allerdings sind dort nur 400 Demonstrant*innen angeführt: „Parallel zum Gipfel-Auftakt fanden am Mittwoch Proteste gegen die Grenz- und Abschottungspolitik der EU in Salzburg statt. Rund 400 Demonstranten versammelten sich zum „Marsch der Verantwortung“ in der Mozartstadt. Es sei zynisch, dass die Regierungschefs ihren Gipfel mit „Sicherheit“ betiteln, dem Sterben im Mittelmeer aber zusehen würden, sagte Alina Kugler vom Bündnis „Solidarisches Salzburg“. Bei dem Protestmarsch wurd mit Namensschildern auf jene 30.000 Flüchtlinge aufmerksam gemacht, die in den vergangenen 25 Jahren auf der Flucht nach Europa gestorben sind.“(Kurier Online 20.9.) In der Salzburger Ausgabe gab es gestern noch einen längeren Bericht:

Bericht im Kurier, vom Marsch für Ertrunkene und dem Alternativgipfel:Salzburg zeigt sich von seiner entspannten Seite
Ruhe. Kaum Störungen, kleine Proteste. Ein dünn besetzter Grünmarkt in der Altstadt und sehr viel Polizei waren am ersten Tag des informellen EU-Gipfels in Salzburg die einzigen Auswirkungen des Politiker-Treffens. Nur einige Marktstandler sperrten aufgrund des Gipfels am Mittwoch gar nicht auf. In der bestens besuchten Getreidegasse herrschte das übliche touristische Treiben und in den ansonsten oft staugeplagten Straßen gab es tagsüber keinerlei Verkehrseinschränkungen.
Nicht einmal die zur Luftraumüberwachung eingesetzten Eurofighter waren zu hören. Das soll auch am Donnerstag, dem eigentlichen Gipfeltag, so bleiben, da die Flugzeuge ihre Kreise rund um Salzburg ziehen und in der Stadt nicht zu hören sind.

Marsch für Ertrunkene
Die Proteste begannen – wie der Gipfel – am Mittwochabend. Mit einem „Marsch der Verantwortung“ erinnerte die Plattform „Solidarisches Salzburg“ mit Namensschildern an 30.000 auf der Flucht nach Europa im Mittelmeer ertrunkene Menschen. Die Organisatoren erwarteten 200 bis 300 Teilnehmer.
„Wir leben in einem Europa, für das man sich schämen muss. Tausende Menschen ertrinken im Mittelmeer, weil die europäischen Regierungen zuschauen und das sogar so wollen“, sagte Alina Kugler, Sprecherin von „Solidarisches Salzburg“.
Die Aktivisten, die seit vergangener Woche einen Alternativgipfel in Salzburg veranstaltet haben, betrachten den Gipfel als Ablenkungsmanöver. „Die Regierung hat diesen Gipfel unter das Motto ,Ein Europa, das schützt’ gestellt. Wir fragen uns, vor wem und wen? In Österreich wird die soziale Lage durch das Streichen der Notstandshilfe verschärft, und die Regierung lenkt davon mit der Thematik illegaler Migration ab“, sagte Kugler vor Journalisten in Salzburg.

„Kriminelle“ Politik
Am Donnerstag gehen die Proteste mit einem Demonstrationszug und einem öffentlichen Expertenhearing in Salzburg weiter. Daran wird auch Ibrahim Manzo, Koordinator von „Alarm Phone Sahara“ aus dem afrikanischen Staat Niger, teilnehmen. „Die neue Grenze Europas ist nicht im Mittelmeer, nicht in Libyen, sondern in Agadez im Norden Nigers. Die EU gibt im Niger sehr viel Geld aus, dass das so ist. Diese Tatsache hat Agadez zu einer Festung gemacht. Die europäische Politik ist kriminell, sie tötet“, fand Manzo drastische Worte.
Die Demonstrationen sind nicht der einzige Protest gegen das Treffen. Die Neos protestieren in Salzburg mit Plakaten auf Fahrrädern. Bürgermeister von Migration betroffener Gemeinden, darunter Lampedusa und Traiskirchen, haben in einem Appell die Staats- und Regierungschefs zu einer auf Solidarität und geteilter Verantwortung aufbauenden Migrationspolitik aufgerufen.“
– MATTHIAS NAGL, Kurier, 19.9.

HEUTE NACHMITTAG UND ABEND: DEMO vom Hauptbahnhof in Salzburg durch die INNENSTADT und Abschlusskundgebung des Alternativgipfels.

Treffpunkt der OMAS GEGEN RECHTS um 13:30 Uhr beim Brunnen vor dem Hauptbahnhof

17:00 Kundgebung, Expertendiskussion im Volksgarten, Monika Salzer aus Wien nimmt teil!

20:00 Abschlussparty

 

Herbstprogramm aktualisiert

Das aktualisierte Herbstprogramm als PDF downloaden:

Herbstprogramm 2018 aktualisiert

 

Salzburger OMAS in der Zeitung

Bericht und Foto von den „Salzburger Nachrichten“

Die Salzburger Omas haben an prominenter Stelle in den Salzburger  Nachrichten einen Bericht und Artikel bekommen. Anlass ist der Alternativgipfel und das grossartige und kritische Programm dieser Woche, das 35 Organisationen der Zivilgesellschaft organisiert haben, um vor dem grossen Treffen der EU-Vertreter*innen auf die Probleme der EU, auf die Probleme in Österreich, auf die Probleme mit unserer derzeitigen Regierung aufmerksam zu machen.

Zum Artikel: LINK

Das Programm des „Alternativgipfels“

Achtung!! Achtung!! Ortsänderung!!

Die Nacht der Verantwortung – Night of Responsibility findet an einem neuen Ort statt:

Neuer Ort: MARKUSSAAL

                   Gstättengasse 16

                   Salzburg

Alternativgipfel in Salzburg

Die Omas gegen Rechts schließen sich den Protestkundgebungen anlässlich des Alternativgipfels in Salzburg an:

 Marsch der Verantwortung – walk of responsibility

Mittwoch, 19.09.2018

Der Weg führt von der TriBühne Lehen zur Felsenreitschule.Während dort die Staats- und Regierungschefs zu Abend essen, werden vor dem Haus die Namen der  33.000 Menschen, die seit 1990 auf der Flucht über das Mittelmeer ertrunken sind, vorgelesen.

Treffpunkt: Mi, 19.09.201, 18:30 Uhr

vor der TriBühne Lehen, Tulpenstraße 1, Salzburg

Omas bitte mit Mützen und Buttons kommen.

Alle am Gedenkmarsch teilnehmenden Menschen sind eingeladen Kerzen zu tragen.

Abschluss Alternativ-Gipfel:  Demo  und   Kundgebung

Donnerstag, 20.09. 2018

Der Weg führt vom Hauptbahnhof Salzburg zum Volksgarten, wo die Abschlusskundgebung stattfindet.

Treffpunkt: Do, 20.09.2018, 13:30 Uhr

beim Springbrunnen auf dem großen Vorplatz des Hauptbahnhofes

Omas bitte mit Mützen, Buttons und auch Transparenten kommen.

Wenn jemand von den Omas eine Übernachtungsmöglichkeit braucht, bitte melden. Ziemlich sicher findet sich eine private Möglichkeit. Anfrage an Maria G.

 

 

OMAS Five O`Clock

Herzliche Einladung

OMAS Five O‘Clock Tea

Freitag, 21.9.2018, 17.00
Kennen lernen – Ideen vernetzen
im Café Dschungel

im Museumsquartier, 1070 Wien