OMAS Steiermark protestieren und laden Bürgermeister Nagel zu Gespräch ein

Foto von Sigrid Schönfelder

Offizieller Pressetext der OMAS GEGEN RECHTS Steiermark:

Steirische OMAS GEGEN RECHTS zu „15 Jahre Bürgermeister Nagl“

Seit kurzem gibt es die OMAS GEGEN RECHTS auch in Graz. Mit ihren typischen Hauben, die den Pussy Hats der Frauenbewegung gegen Trump nachempfunden sind, tauchen sie überall dort auf, wo Widerstand gegen eine rechtspopulistische Politik nötig ist. So auch beim großen Fest zum 15-jährigen Bürgermeister-Jubiläum von Siegfried Nagl am Donnerstag, 19. April, am Grazer Schlossberg. Dort überreichten sie ihm eine Einladung zum Gespräch, dazu Nadel und Wolle mit dem Hinweis auf die OMA-Hauben: „Opa Nagl, Sie müssen an Ihrer Einstellung arbeiten, damit diese Stadt in eine offene, friedvolle und freie Zukunft geht. Zum Wohle Ihrer und aller Kinder und Enkelkinder!“

Unsere Utopie ist eine freie, respektvolle und wertschätzende demokratische Gesellschaft, die von humanistischen Politikerinnen und Politikern vertreten wird. Die Entwicklung in Graz geht allerdings in eine andere Richtung.

Wir erleben mit Entsetzen, dass der nunmehr 15 Jahre amtierende Bürgermeister Nagl eine rechtsextreme Partei in die Stadtregierung holte und sich bestens mit ihr arrangiert. Die Verharmlosung rechtsextremen Gedankenguts und das Gift, das es in unsere Gesellschaft rinnen lässt versetzt uns in existenzielle Sorge. Die Rechte der Opposition und der Zivilgesellschaft werden eingeschränkt, der Sozialabbau hat begonnen und Regierungsmitglieder treten mit einer unsäglichen Geisteshaltung an die Öffentlichkeit. Hier nur einige Beispiele:

 Vizebürgermeister Mario Eustacchio hält eine Rede bei einem Kongress, deren Veranstalter als rechtsradikal unter Beobachtung stehen. In dieser Rede relativiert er nach eigenen Aussagen die Menschenrechte.
 Nach monatelangem Hinhalten wird durch einen dringlichen Antrag verhindert, dass Stadträtin Tina Wirnsberger wieder eine unabhängige Frauenbeauftragte einsetzt. Die Kosten der ÖVP/FPÖ-Variante der Frauenpolitik, abhängig und kompetenzlos, wird gegen den Willen der Stadträtin aus deren Budget abgedeckt.
 Bei den Verhandlungen mit dem Land über den Nahverkehr durfte die für den Verkehr zuständige und verantwortliche Stadträtin Elke Kahr nicht teilnehmen. Das ist eine Missachtung der Statuten der Stadt.
 Bei der Gedenkveranstaltung des Landes zum 11. März, dem Gedenktag zum Anschluss Österreichs an Nazi-Deutschland“, ist nicht ein/e Verantwortliche/r der Stadt vertreten. Diese debattieren nämlich derweil über Olympische Spiele.

Wir laden den Bürgermeister anlässlich seines Jubiläums zu einem ernsten Gespräch mit uns OMAS GEGEN RECHTS ein. Wir werden mit ihm über die Zukunft unserer Enkel in dieser Stadt sprechen. Denn wir wollen ihnen allen, diesen jungen Menschen, die Möglichkeit zu einem integren, gleichwertigen, liebevollen, beschützten Leben in einem förderlichen Umfeld geben.

Wir machen uns sichtbar. Wir beobachten und nehmen Stellung. Wir urteilen. Wir wachen über die politische Lage. Wir empfinden rechtsextremes Gedankengut als Gift für unsere Gesellschaft. Daher übernehmen wir sicht- und hörbare Verantwortung für die Zukunft der nächsten Generationen. Wir wissen, dass die liberale Demokratie einem massiven Angriff durch Rechtspopulisten und Rechtsextreme ausgesetzt ist. Wir leisten Widerstand.

Die OMAS GEGEN RECHTS.
https://www.omasgegenrechts.com/bundeslander/steiermark/

 

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